06.05.2014 Konstituierende Sitzung des neuen Obinger Gemeinderats

Richard Mitterer Obings Zweiter Bürgermeister

Konstituierende Sitzung des neuen Obinger Gemeinderats

Obing. Nach der Vereidigung des neuen Ersten Bürgermeisters Sepp Huber durch das älteste Gemeinderatsmitglied Andreas Voderhuber und die Vereidigung IMG_8104der neuen Gemeinderäte Armin G. Plank, Albert Löw, Simon Voit, Martin Maier jun. und Florian Maier sowie Hans Schloder durch Bürgermeister Sepp Huber wählte der neue Obinger Gemeinderat in seiner ersten Sitzung CSU-Gemeinderat Richard Mitterer mit der Mehrheit von zwölf Stimmen zum Zweiten Bürgermeister. Die Wahl zum Dritten Bürgermeister entschied Andreas Voderhuber von der Obinger Bürgerliste mit der knappen Mehrheit von neun Stimmen für sich, gegenüber acht Stimmen für Thomas Breu von der PAO.

Künftig gibt es in Obing einen Bauausschuss, einen Umwelt- und Energieausschuss und einen Rechnungsprüfungsausschuss. Bezüglich des Antrags der Politischen Alternative Obing, den Bauausschuss als beschließend zu gestalten, einigte sich das Gremium darauf, bei dem vorberatenden Bauausschuss mit sieben Mitgliedern zu bleiben, Bürgermeister und Verwaltung aber mehr Entscheidungskompetenzen hinsichtlich einfacher und unstrittiger Bauanträge zu übertragen und damit die Gemeinderatssitzungen von Details zu entlasten. Es soll versucht werden, auf einen dreiwöchigen Sitzungsrhythmus überzugehen. Im Bauausschuss sitzen jetzt für die CSU Richard Mitterer und Florian Maier (Stellvertreter Martin Maier jun. und Franz Pürner), für die PAO Armin G. Plank (Stellvertreter Korbinian Stettwieser), für die OBL Albert Lamprecht und Andreas Voderhuber (Simon Voit, Hans Mayer) und für die Freien Wähler Martin Maier und Albert Löw (Franz Reiter, Hans Schloder) mit dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzendem. Der Umwelt- und Energieausschuss ist außer mit Bürgermeister Sepp Huber besetzt mit Richard Mitterer, Korbinian Stettwieser, Simon Voit und Franz Reiter (Stellvertreter Florian Maier, Armin G. Plank, Hans Mayer, Martin Maier Honau). Für den Rechnungsprüfungsausschuss wurden bestimmt: Fanny Mayer und Franz Pürner für die CSU, Thomas Breu (PAO), Hans Mayer (OBL) und Hans Schloder (FW). Stellvertreter wären Richard Mitterer, Florian Maier, Korbinian Stettwieser, Albert Lamprecht, Franz Reiter, Vorsitzende ist Fanny Mayer, ihr Stellvertreter Thomas Breu. Für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Obing wurden als Obinger Vertreter neben dem Ersten Bürgermeister bestellt: Fanny Mayer, Thomas Breu, Andreas Voderhuber, Albert Löw (Stellvertreter Richard Mitterer, Korbinian Stettwieser, Albert Lamprecht, Martin Maier); als Verbandsräte für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Gruppe Harpfing Sepp Huber und Korbinian Stettwieser (Richard Mitterer, Franz Reiter).

Als Jugendreferent stellte sich Korbinian Stettwieser zur Verfügung. Seniorenbeauftragte bleibt Gudrun Steinack. Die bisherige weitere Seniorenbeauftragte Elfriede Springer wird noch gefragt. Familienbeauftragte werden Barbara Ober und Tina Weinmayer. Um Leader-Angelegenheiten kümmern sich künftig Franz Reiter und Simon Voit. Im Vereinsausschuss des Tourismusvereins werden neben dem Ersten Bürgermeister die Gemeinde Hans Schloder und Hans Mayer vertreten.

Der neue Obinger Gemeinderat beschloss die Geschäftsordnung für die kommende Amtsperiode mit einigen Änderungen, im Wesentlichen Anpassungen an Gesetzesänderungen und neue Gerichtsurteile. Der Antrag der Politischen Alternative Obing auf Festlegung einer zweiten turnusmäßigen Bürgerversammlung im Jahr stieß auf wenig Gegenliebe. Die dahinterliegende Absicht auf mehr regelmäßige Information wurde jedoch positiv aufgenommen. Der neue Bürgermeister signalisierte die Bereitschaft zur Veranstaltung von gemeindlichen Informationsversammlungen zu allen Themen, für die das vom Gemeinderatsgremium für notwendig erachtet werde. In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, dass die Beschlüsse des Gemeinderates in den „Bürgernachrichten“ ausführlicher veröffentlicht und erläutert werden sollten. Fanny Mayer kündigte an, sie werde dieses Anliegen in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft vorbringen, da diese für das Amtsblatt zuständig sei.

ig

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